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Die Genehmigung zur Publikation der Webseiten kann die Redaktion erteilen (Impressum). Weiterhin können Bilder, Grafiken, Text- oder sonstige Dateien ganz oder teilweise dem Urheberrecht Dritter unterliegen.
Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und gegebenenfalls durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung in unserem Internetangebot ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind.
DATENSCHUTZ/BESTANDS- UND NUTZUNGSDATEN
Bei jeder Anforderung einer Internetdatei werden folgende Zugriffsdaten gespeichert:
die Seite, von der aus die Datei angefordert wurde, der Name der aufgerufenen Datei, das Datum und die Uhrzeit der Anforderung, die übertragene Datenmenge, der Zugriffsstatus (Datei übertragen, Datei nicht gefunden etc.), die Beschreibung des verwendeten Webbrowsertyps bzw. des verwendeten Betriebssystems, die IP-Adresse des anfordernden Rechners sowie der Benutzername (wenn sich ein Besucher über Benutzername und Kennwort anmeldet) und Cookies.
Die gespeicherten Daten werden ausschließlich zu technischen oder statistischen Zwecken benötigt; ein Abgleich mit anderen Datenbeständen oder gar eine Weitergabe an Dritte, auch in Auszügen, findet nicht statt. Im Informationsangebot der Landesregierung können Cookies oder JAVA-Applets verwendet werden. Die Verwendung dieser Funktionalitäten kann durch Einstellungen des Browserprogramms vom jeweiligen Nutzer ausgeschaltet werden.
Die protokollierten Daten werden nach der Auswertung der Zugriffsdaten gelöscht. Die Auswertung erfolgt monatlich und jährlich, die Löschung erfolgt jeweils im Januar des Folgejahres.
Im Internetangebot besteht bei Bestellungen, zur Abonnierung von Newslettern, für Antworten und im Rahmen der Teilnahme an Diskussionsforen die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (E-Mail-Adressen, Namen, Anschriften). Die Nutzung der angebotenen Serviceleistungen und Dienste seitens des Nutzers erfolgt ausdrücklich auf freiwilliger Basis.
Die Bestellung von Veröffentlichungen wird automatisch (wenn sie über die entsprechenden Bestell-Listen auf der Website erfolgt) oder auf Veranlassung weitergeleitet an die mit dem Versand beauftragte Abteilung weitergeleitet. Nach Erledigung der Bestellung werden die Daten vernichtet. Die Bestellung kann alternativ auch über Telefon/Fax und/oder auf dem Postweg erfolgen. Auch diese Angaben werden nach Erledigung der Bestellung vernichtet.
Die E-Mail-Adressen für den Newsletterversand werden in einer Datenbank gespeichert und für keine anderen Zwecke als den Versand der Newsletter verwendet. Die Abonnenten der Newsletter können jederzeit selbst das Abonnement kündigen; die E-Mail-Adressen werden dadurch automatisch gelöscht.
In jedem Fall (Bestellung, Newsletter, Antworten, Diskussionsforum) werden die angegebenen persönlichen Daten (insb. Name, E-Mail-Adresse, Anschrift) nur für die Übersendung der gewünschten Veröffentlichungen oder Informationen bzw. für die bei dem einzelnen Formular gegebenenfalls explizit genannten anderen Zwecke verarbeitet. Sofern es zur Beantwortung der Anfrage erforderlich ist, werden die eingetragenen Daten an die fachliche zuständige Stelle der Landesverwaltung weitergeleitet. Darüber hinaus werden die Daten aber nicht an Dritte weitergegeben oder zu anderen in der Antwort auf die Anfrage mitgeteilten Zwecken genutzt.
Allgemeines zum Thema Datenschutz ist auf den Web-Seiten des Hessischen Datenschutzbeauftragten zu finden. Das Gesetz über die Nutzung von Telemediendiensten (Telemediendienstgesetz - TMG) und den Rundfunkstaatsvertrag (RStV) finden Sie auf den Seiten des Bundesministeriums der Justiz und von hessenrecht.
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